Den Rufen der Unken zum Trotz – OLG Karlsruhe bestätigt Auskunftsverweigerungsrecht

Die Unke. Auch Feuerkröte genannt, ist eine Gattung von Froschlurchen. Die Rufe dieser kleinen Tierchen werden im deutschen Sprachgebrauch dann bemüht, wenn sich eine Person – ohne genauere Prüfung oder Kenntnis des Hintergrunds einer Frage – bemüßigt sieht, die klare Antwort auf diese bereits zu kennen. Er wird dann retrospektiv zur Unke, wenn das schon… Den Rufen der Unken zum Trotz – OLG Karlsruhe bestätigt Auskunftsverweigerungsrecht weiterlesen

OLG Karlsruhe: Rechtsbeschwerde gegen einen Freispruch des AG Baden-Baden

Die Staatsanwaltschaft Baden-Baden hat gegen einen Freispruch des Amtsgerichts Baden-Baden (hier klicken) in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit beim Oberlandesgericht Karlsruhe Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gestellt. Die Generalstaatsanwaltschaft vertritt die Rechtsbeschwerde. Mit dem Antrag wird die Aufhebung des Urteils begehrt. Es wurde geltend gemacht, daß ein Freispruch nicht hätte ergehen dürfen,… OLG Karlsruhe: Rechtsbeschwerde gegen einen Freispruch des AG Baden-Baden weiterlesen